Frieden und .., Frieden und ..,

Zum Frieden 2017 im November

Die UNgeliebten

Myanmar

Der Staat Myanmar, allgemeinsprachlich auch als Birma oder Burma bekannt, ist ein Staat mit vielen Provinzen in Südostasien und grenzt an Thailand, Laos, die Volksrepublik China, Indien und Bangladesch. Seine Küstenlinie zum Meer ist der Golf von Bengalen.
Dieses Land ist oft in der Literatur mit der englischen Kolonie und dem Protektorat Mandalay zu finden. Darin literarisch verklärt umschrieben wird es zu einem verwunschenen Königreich erklärt, mit geheimnisvoll versunkenen Reichen und vielen natürlichen Schätzen, Früchten der Liebschaften und mit Edelsteinen geschmückten Kulturen in den Bergen. Mit natürlichen Rohstoffen, tropischen Wäldern und kostengünstigen Arbeitskräften, und mit einer der größten vergoldeten, weltweit bekannten Pagoden Asiens.

Vor den britischen Annexionen und Besatzungen in den Kolonien mag dies auch noch gestimmt haben. Mit der britischen Machtübernahme aber wurde der König und sein Staatswesen abgesetzt und flüchtete sein Hofstaat nach Indien, wo der einstige Monarch und seine Hofbediensteten in den Jahren des Exils verstarben. Im Zweiten Weltkrieg übernahm Japan während seiner Invasionen in Asien gewaltsam auch zunächst diese Kolonie Englands und zerfiel Birma mit vielen Tempeln nach dem Weltkrieg wieder in einzelne Landesregionen seiner Ethnien, Völker und ihrer Historien.
1961 bis 1971 wurde der birmanische Politiker Maha Thray Sithu U Thant einer der ersten Mitarbeiter in der UN und dann der dritte Generalsekretär der soeben gegründeten Vereinten Nationen. Seine Jahre waren bestimmt durch die politische Polarisierung der Ideologien der Mächteblöcke von Ost und West, und in den zunehmend entstehenden Gegensätzen der Kriege in Korea und Vietnam.
In deren Grausamkeit und unmenschlichen Geschehen, die sich während kommunistischen Herrschaftsrevolutionen in den Nachbarländern Chinas gleichwie in Kambodscha zutrugen.

Ebenso wie ein unabhängiges Thailand, versuchte Myanmar in seinen Verhandlungen mit Diplomatie mit den konkurrierenden Weltmächten, die zunehmend in Asien Einfluss nahmen, und in seinen personellen Fähigkeiten die eigene Souveränität zu bewahren. Myanmar ist tradionell vorwiegend der buddhistischen Religion zugetan.
Myanmar geriet unter die militärische Kontrolle seiner Generäle in der Regierung des eigenen Staates. Mit dieser militärischen Verstaatlichung in den siebziger Jahren wurden die christlichen Missionare im Land ausgewiesen. Wie in jeder militärischen Junta und Regierung geschahen immer wieder gewaltsame Übergriffe auf die Zivilbevölkerung und geriet die Unterdrückung zur Diktatur und Tyrannei, und kam es zu vereinzelten Unruhen in den Länderregionen. Es wurden mit den Aufständen jegliche Reformen zur parlamentarischen Selbstbestimmung im Volk unterdrückt.

Die heutige Politikerin Aung San Suu Kyi, 1945 in Rangun geboren, ist als Friedensaktivistin in der Tradition ihres politischen Vaters weltweit bekannt geworden. Ihr Vater, der bereits selbst für die Unabhängigkeit Birmas während der Kolonialmacht England eingestanden war, wurde in einem Attentat getötet während seine Tochter in England studierte. Anschließend arbeitete die studierte Politologin für die UN und setzte sie sich in Myanmar-Birma dann persönlich für eine neue entstandene Partei in der Opposition zur Militärregierung ein.
Sie verlangte mit den Gefolgsleuten im Volk auf friedlichem Wege eine Verfassungsänderung, die den mehrheitlichen Staatswillen zur Demokratie wandeln sollte.
1991 erhielt Suu Kyi dafür den Friedensnobelpreis. Die militärische Regierung in Myanmar aber verurteilte sie im Prozess zur Untätigkeit und setzte sie 15 Jahre unter Hausarrest.
Erst 2012 lenkte das Militär unter neuen Bedingungen zu Reformen ein. Doch sollte zugleich die militärische Mitsprache ihre kontinuierliche Regierungsbeteiligung bekommen. Im neuen Parlament und in ersten demokratischen Wahlen des Volkes 2015 zum Abgeordneten gewählt, gewann die Volkspartei die jetzige Mehrheit in der Frau Suu Kyi nicht Staatsoberhaupt werden konnte, aber führte sie ihre Fraktion im umgestalteten Parlament der Herrschaft als Beraterin an.

In der jüngeren Entwicklung mehren sich in den Beobachtungen der Weltgemeinschaft die Vorwürfe zur Vertreibung der islamischen Rohingya, einer Volksgruppe in Myanmar aus ihrem angestammten Küstenland am Golf des Ozeans. Überwiegend sind Fischerdörfer betroffen und findet im übrigen Land vereinzelt und ganz generell eine Ausgrenzung dieser Volksgruppe mit islamischer Religion von den üblichen Aufgaben und Beteiligungen am Staatswesen überall statt. Motiviert und unterstützt von den vorherrschenden buddhistischen Einflüssen und in deren systematischen Ordnungen im Staatswesen. Die UN beklagte bereits zu ihren Beobachtungen mit den Vertreibungen, Brandstiftungen und Übergriffen duch die Militärs bislang etwa 15.000 Flüchtlinge an den Grenzen zu Bangladesch und einen örtlich entstehenden Genozid unter den umverteilten etwa 1,1 MIO Rohingya an der Küste.

Nachtrag 2021
In diesen Tagen wurden die Politikerin Aung San Suu Kyi und ihre Abgeordneten der Regierungspartei erneut inhaftiert. Letzte Wahlen im November 2020 ergaben eine hohe Mehrheit für ihre Volkspartei. Die Anklage des Militärs und der Generäle steht noch aus. Im Staat Myanmar herrscht wieder eine totalitäre Militärregierung.

Kurdistan

Kurdistan war ebenfalls immer ein begehrtes Traumland der Literatur. Doch nicht nur in der Literatur, sondern im praktischen Neuerstehen seiner Selbstbestimmung sind viele europäische Unternehmen vor Ort in den Städten die sich zum Anteil der Bevölkerung im Irak und in Syrien befinden. Die Investitionen begannen bereits vor den Kriegen im nahen Osten zwischen Iran und Irak und im Städtebau, in der Ölförderung und mit den Infrastrukturen in der künftigen Selbstverwaltung zum angestrebten unabhängigen Staatswesen.
Doch der Nahe Osten hat heute noch ein Trauma, welches sich vor wenigen Monaten im Krieg in Syrien wiederum als Schrecken erwiesen hat. Die verbliebenen Giftgasbestände im Waffenarsenal Syriens wurden offensichtlich militärisch eingesetzt und sind sie nachfolgend erst mit Aufforderung der Internationalen Staaten (und Deutschland) schnellstmöglich vernichtet worden. In der gemeinsamen Resolution der UN Staaten appellierten bereits vor Jahrzehnten diese technischen Gase und biologischen Waffen zu ächten. Israel hatte erst kürzlich vorsorglich wiederum Gasmasken ausgegeben, als von Syrien aus vereinzelt Raketen über ihre Städte flogen und damit seine zivile Bevölkerung in neuerliche Angstzustände versetzt.

Diese Geschehnisse erinnern an einen Krieg im letzten Jahrhundert, den die Mächte im Orient um die Ölvorräte in Kurdistan führten. Verfeindet wie die Sunniten und Schiiten schon des Öfteren in der Zeitgeschichte waren, nahm der langjährige andauernde Krieg zwischen dem Irak des Militaristen Saddam Hussein und dem fundamentalen Religionsstaat Iran heute vergleichbare Zustände in Syriens Zivilisation an. Zwischen den Lagern befanden sich im Kriegsterritorium die Kurdenstämme und ihre Gebiete mit bereits erschlossenen Ölvorkommen, denen historisch zwischen den mächtigen Ländern immer wieder umgrenzt und so auch 1970 die autonome Selbstverwaltung zugesagt wurde.
Im Giftgasangriff des Krieges 1980-1988 starben von irakischer Seite verursacht in der Zivilbevölkerung der Kurden viele tausend Menschen.
Seitdem, und schon zuvor in die Geografien verteilt, befinden sich viele Kurden seit dem osmanische Reich in den Ländern Arabiens, der Türkei und im Nahen Osten verstreut. Viele flüchteten im Kriegsgeschehen nach Europa und in die Türkei, wo sie in einem Randgebiet des kurdischen Territoriums leben und dort in der Türkei wenig beliebt und oft reguliert eine wachsende Minderheit bildeten. Es kam dennoch zur Mitbestimmung an der Staatsgewalt in der Türkei, zu Diskriminierungen und mit ihnen zur Entstehung der PKK, die einen bewaffneten Widerstand organisierte.
Im aktuellen aggressiven Kriegsgeschehen einer motiviert religiösen und terroristischen Gewalt wurden die autonomen Gebiete von der selbstbenannten radikalen Konstruktion 'Islamischer Staat' überrannt und wird in eroberten Gebieten mit grausamen Tötungen unter den Zivilisten eine Terrorherrschaft verübt.
Mit internationaler Hilfe gelang es den Kurdenstämmen gemeinsam die bereits zerstörten Städte zurückzuerobern. Und ist in diesen Tagen am 25.09.2017 bei den Vereinten Nationen darum der Antrag eingegangen, die in den Abkommen mit der Türkei und dem Irak die bislang bewohnten Gebiete in festgelegten Hochheitsgrenzen zum Staat der Kurden zu erklären.
Ein motiviertes Staatswesen ist ihnen mit den Geschehen und Lebenskämpfen der neuzeitlichen Geschichte Argument. Sachlich betrachtet hat eine solche geschichtlich immer wieder veränderte und nun umrissene Staatshoheit den Vorteil, in der Ansicht sowie in den Rechten und Pflichten der anderen Staaten, als solches beachtet und respektiert zu werden. Aus dem internationalen anerkannten Begriff Staat (Platon) leitet sich die eigene Rechts- und Gesetzesbildung, die eigene und zumeist unabhängige Justiz und Selbstverwaltung ab. Ein Staat kann bei der Weltbank Unterstützung beantragen und hat ein Staat eine gewichtige Stimme bei den Vereinten Nationen. Ein Volk aber kann nur Aufmerksamkeit im sogenannten Völkerrecht finden.

Text der UN-Experten:
Der islamische Staat I.S. geriet zum Völkermord

Die Bluttaten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak erfüllen nach Einschätzung von UN-Experten wahrscheinlich den Tatbestand des Völkermords. Willkürliche Tötungen und Massengräber sind Zeugnis dafür. Die Extremisten würden systematisch Angehörige bestimmter ethnischer und religiöser Gruppierungen angreifen, um sie zu vernichten, heißt es in einem vom UN-Menschenrechtsrat in Genf veröffentlichten Bericht.
Dazu gehörten unter anderem Jesiden, Kurden, Turkmenen und Christen. In dem Konflikt seien bis zum 10. Dezember 2014 mindestens 11.600 Zivilisten getötet und mehr als 22.000 verletzt worden, heißt es. Hinzu komme eine unbekannte Zahl von Menschen, die durch "Sekundärfolgen" der bewaffneten Auseinandersetzungen wie dem Mangel an Trinkwasser, Nahrung und Medikamenten ums Leben gekommen seien.
"Das Ziel der IS-Miliz bleibt es, den irakischen Staat und die muslimische Gesellschaft zu zerstören, indem sie Gewalt und Teilung vorantreibt", erklärte der UN-Sonderbeauftragte für den Irak, Nikolai Mladenow. In schweren Vergehen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts hätten sich aber auch irakische Sicherheitskräfte und mit ihnen verbündete bewaffnete Gruppen schuldig gemacht.

Referendum der Westsahara

Vom Geschehen im Nordwesten Afrikas wird im Weltgeschehen bislang kaum Kenntnis genommen, wurde von deutschen Unternehmen in Marokko nicht nur das derzeit größte Spiegelsystem der Energiegewinnung in der Wüstenregion installiert. Es kommt auch immer wieder zu gewaltsamen, kriegerischen Spannungen um ein selbstbestimmendes Teilgebiet in der angestrebten Unabhängigkeit im Westen der Sahara mit vielen getöteten Soldaten und Zivilisten.

Westsahara (Text UN): 27. Februar 2017 UN-Generalsekretär Guterres fordert die Konfliktparteien zur Deeskalation auf - In der eingerichteten Pufferzone der südlichen Westsahara kommt es zu vermehrten Spannungen zwischen Marokko und der sogenannten Polisario-Front. Der UN-Generalsekretär fordert darum beide Parteien auf, "alle notwendigen Schritte zu unternehmen", um eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern. Frankreich könnte auch vermitteln.
Laut einer Erklärung des Sprechers des Generalsekretärs befinden sich derzeit die bewaffneten Gruppen beider Parteien in unmittelbarer Nähe zueinander im Gefechtszustand. Die Situation wird von der Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in der Westsahara überwacht.
Der Generalsekretär appellierte an die Konfliktparteien, sich aus der eingerichteten Pufferzone der Konfliktsituation zurückzuziehen und sich an die Verpflichtungen des Waffenstillstands von 1991 zu halten. Im Westsaharakonflikt strebt die 'Polisario-Front' ein unabhängiges Staatswesen an, und betrachtet Marokko das Gebiet als Teil seines Territoriums.

Im Jemen (Yemen), die kleine Halbinsel.

Im kleinen Jemen, zwischen den reichen arabischen Staaten auf der Halbinsel, wird die allgemeine Lage ohne medizinische Versorgung und durch fehlende Lebensmittelvorräte in den Zivilbevölkerungen zunehmend unmenschlich. Der allgemeine Hygienestandard ist nach heftigen Unwettern und Regenfällen des Monats und durch zunehmende Entkräftung der zivilen Bevölkerungsteile nahezu unmöglich einzuhalten.
Die bekannten Seuchen jeden Krieges, die Cholera und Hautkrankheiten breiten sich mit der mangelnden Trinkwasserqualität darum aus. Das wirtschaftlich arme Land befindet sich im ständigen Bürgerkriegszustand mit den arabischen Staaten und fragt darum die internationalen Hilfsorganisationen um Hilfsmittel und Medikamente an. In der Bundesrepublik stehen währenddessen zum aktuellen Geschehen in der Thematik die auch im Jemen gesichteten Waffenlieferungen Deutschlands der gepanzerten Fahrzeuge an Saudi Arabien in der Kritik.

A.H.S.




  • Die UN Resolutionen




    RESOLUTION 60/160
    Verabschiedet auf der 64. Plenarsitzung am 16. Dezember 2005.
    60/160. Die wirksame Erklärung der Vereinten Nationen über Rechte von Personen, die nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören.

    Art.5: Wir fordern die Staaten und die internationale Gemeinschaft nachdrücklich auf, die in der Erklärung festgelegten Rechte von Personen, die den nationalen oder ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören, zu fördern und sie zu schützen.
    Namentlich, indem sie Bedingungen zur Förderung ihrer Identität begünstigen, eine angemessene Bildung bereitstellen und ihnen die Teilhabe an allen Aspekten des politischen, wirtschaftlichen, sozialen, religiösen und kulturellen Lebens der Gesellschaft so. Ohne an der Entwicklung ihres Landes durch Diskriminierung eine geschlechtsspezifische Perspektive anzuwenden.

    Zugleich erschien eine Resolution zu den Menschenrechten in Myanmar. In jenen Jahren kam es durch die Militärregierung geduldet ebenso immer wieder zu den Übergriffen auf die Zivilbevölkerung.
    Freie Meinung und Menschenrechtsfragen wurden missachtet. Es wurde bereits 2005 und zuvor schon von den UN gefordert die Inhaftierten und zu unrecht Verurteilten in Myanmar freizulassen. Mit ihnen sollte ebenfalls Frau Auun Suu Kyi ihre Freiheit erhalten und sollten die Beschränkungen aufgehoben werden.
    Überhaupt ist diese Resolution lesenswert. Sie betrifft viele aktuelle Themen. Darunter die 'Die Rechte der Kinder' ebenso, wie der 'Schutz den Angehörigen der Religionen von Minderheiten', ein verbessertes 'Adoptionsrecht' und die 'Rechte der Behinderten', die Verurteilung der modernen Diskriminierung mit Folter und Vertreibung von Volksgruppen.

    Myanmar 2005
    Menschenrechtssituation in Myanmar

    Die UN Resolution 60 von 2005


    UN Resolution
    Myanmar und die Rohingya

    UN Resolution
    Kurdistan und die Historie