Gedanken zur Gewaltenteilung

Es ist schon überraschend, wie sich bereits geschriebene Geschichte in den Wiederholungen immer wieder selbst zu bestätigen scheint. Dennoch wollen wir in der täglichen Unterhaltung keine ständigen Wiederholungen. Im Fernsehen in den ständigen Folgen der Berichterstattungen, in den Kämpfen von denen die Reporter vor Ort die nächste Waffenruhe mit ungewissem Ausgang verkünden. In den nächsten Eindrücken und Ansprachen der Regierenden zu den gewaltsamen Geschehnissen und in den Bildern mit den leidtragenden Menschen. Beobachten wir stets die Geschehen mit Sorge im Geschehen einer künftigen Geschichtsschreibung. Vermutlich wollen wir auch nicht immer, und bisweilen auf keinen Fall in der überlieferten Historie manches selbst erlebte und begangene Elend wiederholen, welches immer wieder im Schicksal der Menschen, oder in ihren willkürlichen, den veranlassten Gewalten verursacht zu sehen berichtet wird.

Am liebsten hätten wir stets die so harmlosen Aktionserien, in denen die scheinbar Toten, den Bedrohungen die aktuellen Schauspieler und Artisten gesehen die bis zum nächsten Montag der folgenden Woche entweder wieder auferstanden sind oder sie in ein anderes Programm gewechselt haben, und möchten wir nach solchen vorgetragenen Eindrücken und Impressionen danach zur Beruhigung der innere Beteiligung die Toilettenspülung rauschen lassen und uns vor dem Umschalten zur nächsten Sendung ein kaltes Getränk aus dem Kühlschrank holen.
Sie sind schon entspannend, solche die Nerven reizenden Thriller, ein braver Krimi, ein spannender Abenteuerfilm und eine fantasievolle Science Fiktion. Körperlich können sie ebenso geistig anregend wie unbewußt mitfühlend in uns wirken. Und waren sie in der Anfangszeit des Fernsehen nicht weniger diskutiert darum.
Als die leuchtenden Bilderkästen, schwarzweiß und flimmernd noch in den Wohnzimmern alltäglich wurden, bemerkten wir einst gerade darum diese Veränderung im gewohnten Tagesablauf zum übertragenen Bilderwerk in uns, und schalteten wir versuchsweise den Apparat einfach einige Wochen lang nicht ein. Und siehe da es, ging auch ohne Anspannung, den Reiz der Fluten und ohne automatisches Gelächter der eifrigen Komödianten.
Wir lernten nach des Tages Werk uns am Abend erst so richtig anzuschauen und zum Blick in die Augen ein Kartenspiel den Reiz des Unbekannten, und wer es verloren und gewonnen mit der Liebe versuchen wollte, zuweilen bei leiser Musik und Kerzenlicht dem gefielen die vorgelesenen Gedichte und Geschichten. Auch gediehen die Schularbeiten zu manchem Lied und Bastelwerk um einiges besser. Wir waren beisammen, nur so für uns und im Miteinander der angeregten Stunden. Natürlich ging es dann wieder auseinander am nächsten Tag und zum Alltagsgeschehen, und sind diese Experimente immer gut verlaufen.
In der biblischen Geschichtsschreibung sieht es fast ein bisschen ähnlich aus. In Kapadokien, im Nordosten des damaligen Griechenland war nach dem Exodus aus Israel eine der Wiegen des Christentum entstanden. Timotheus, Paulus und Simon besuchten dort die Gemeinden ebenso wie in Korinth und Ephesus. Und brannten die Öllampen mit den Erzählungen und Berichten über wunderliche Taten des Jesus von Nazareth sicherlich bis spät in die Nacht. So alltäglich wäre es dort in den engen und miteinander verzweigten Höhlensystemen unter den Landeshöhen verteilt, jahrzehntelang und ohne Regeln und Ordnungen zu leben kaum friedlich geblieben. Oft überfallen von den Banditen aus den östlichen Ländern und zuweilen von den Römern geplündert.

In den Ansichten der heutigen Regierungen zur verbreiteten Religion, die sie in der eigenen Anerkenntnis und mit sich zur Selbstdarstellung haben, finden sie sich im ebenso friedlichen wie im freien Willen des zum Frieden erklärten Miteinanders im Parlament zusammen. Und gehen sie wieder auseinander in den Anforderungen der Außenwelt, oft noch im Zorn und zerstritten bis zum nächsten Wortwechsel. Der nach den beruhigten Gedankengängen wiederum zum Gespräch und zur sachlichen Aussprache gelangt. Wie es derzeit im Europa der vielen Parlamente und Kulturen mit ihren Völkergruppen und Vertretungen und in deren verteilten Ansichten zu verstehen ist. Wobei die Trennung von Staat und Kirche eine ebensolche historische Teilung ihrer Zuständigkeit darstellt, wie sie zu Zeiten des Dreißigjährigen Krieges im Absolutismus die vereinzelten Herrscher, Generäle und Fürsten, die umverteilten Kirchenhäupter aller beteiligten Völker belehrte.

Erst mit der tatsächlichen Aufhebung der absoluten Macht der Monarchien haben sich die aufgeteilten Aufgaben von Religion, Kirche und Staatswesen verwirklichen lassen. Die Bestrebungen der Aufklärung förderten mit der Schulpflicht, im lesen der Bibeln und schreiben von Briefen vor allem die allgemeine Bildung im Volk und richteten sie eine von Staatsführungen unabhängige Rechtssprechung vor Ort mit Beamten nach den Erfordernissen ein. Hierfür nutzten sie in der Wechselwirkung die Geisteswissenschaften und erste Erkenntnisse der beginnenden Naturwissenschaften.
Während sich wieder zusammenfindende Gemeinsamkeiten und Übereinstimmungen zwischen den Kirchen, reformiert oder katholisch, stets von der göttlichen Liebe und seiner Begünstigung begleitet wird, bleibt ein historischer Machtanspruch der Kirchen gleichwie die Gewalt des Volkes in dieser Zusammenstellung eben auch ihre Gemeinschaft in der Gegenwart.
Es wird darum schon historisch schwierig gewesen sein und ist es bis heute eigentlich unmöglich in fundamentalen Systemen den vielen Anforderungen des Verstandes in seiner denkbaren Vielseitigkeit mit einer einzigen Entscheidung, der einzigen Rechtsprechung zum Urteil im Namen von Recht und Gesetz nachzukommen. Als solches eine einzige göttliche Wahrheit in den Lehren festzulegen und sich mit ihr als alleinige Wahrheit in der bewußten Machtausübung zu verstehen, wenn diese Macht selbst als Wahrheit verkündet in seinen vielen Individuen mit einem absoluten Anspruch der Mächtigen im Staat verstanden wird.

Zentralistische Hierarchien und fundamentalistische Staaten der Herrschaft, wie im Iran und in einigen der arabischen Königreiche haben ihre sunnitische Machtübernahme in der Alleinherrschaft der Monarchien begonnen und in der fundamentalen Religionsherrschaft mit den Revolutionen im Iran wiederum übernommen. Zu diesen Zeiten wechselte die Gewaltherrschaft des zuvor noch zum Weltlichen orientierten persischen Schah in Schah in Persien zum Iran der heutigen Gewaltherrschaft der muslimischen, shiitischen Ayatollah, der Regenten. Ihre Ordnungsmacht wird durch die praktizierte Gerichtsbarkeit von der Anklage bis zum Urteil von religiösen Argumenten unterstützt, und verbreitet öffentlich von sogenannten Religionswächtern kontrolliert. Und in den Suren des Koran argumentiert beschrieben, die in den Worten dort zu verstehen zumeist in den einstigen Weisungen jener zeitlichen Bildersprache des Koran bestehen und als solches nicht unbedingt wahrhaftig sein müssen. Und sie mit den Urteilen nicht weniger grausam zur Praxis gelangen als in der Willkür der abgesetzten weltlichen Herrscher.
Wenn in biblischen Auslegungen mit einiger Kritik bereits von der sogenannten doppelten Moral die Rede ist, denn Päpste hatten damals auch Konkubinen und Kinder, denn findet sie sich im fundamentalismus des Islam sogleich mehrdeutig in den Ehegesetzen wieder.

Während des Krieges derzeit in Afghanistan hat sich im Grenzgebiet zwischen den Ländern zu Pakistan die Gruppe der ISIS um einige regionalen Anführer gegründet. Die zunächst noch kleine Armee dieses 'Islamischen Staates Iran und Syrien' versuchte im Chaos des aktuellen syrischen Krieges mit Gewalt und in der Unterwerfung der vereinzelten Dörferregionen und Städte ebenfalls eine totale Alleinherrschaft vor allem in kurdischen Gebieten mit mörderischer Gewalt und in den Exessen ein Rechtsverständnis des religiösen Absolutismus zu installieren. Argumentiert in patriarchalischen Auslegungen der Texte im Koran, in Äußerlichkeiten der Lebensregeln die in der archaischen Historie der Muslime zur heutigen Realität bereits ihren Wandel in Form und Erkenntnis durchlebt haben.

In einer sich derzeit vergrößernden Gruppenbildung zur Nähe Europas zeichnet sich ebenfalls eine Veränderung zum Staatsgefüge ab, wie sie in der Türkei mit der Politik um den Staatsmann Erdogan entsteht, der sich aktuell weltweit eine der größten Moscheen errichten läßt, und im Bestreben seiner Machtausweitung in Polizei, Militär und Bildungswesen ein weiteres Gebilde um Staat und Religion entstehen könnte, wenn die Ländereien, die Besitzungen und vermögenden Bewohner ihm dieses gestatten. Und mit ihrer Unterstützung sich darum ein weiterer autoritärer Despot in den muslimischen Ländern im Alleinanspruch behaupten könnte.
Dies ist nicht nur ein Problem der Systeme, welches sich in den Staatsgründungen generell zeigt, sondern wie schon in Israel und Palästina zu sehen ist, in denen die bereits erklärten Volksvertreter mit ihrer Regentenzeit allmählich ein solches Recht der alleinigen Staatsmacht für sich beanspruchen. Und sie in der exekutiven Gewalt die strikte Trennung von einer Mitsprache der vereinzelten Minderheiten verlangen. Es gab viele Verhaftungen in der Türkei
Im alten Orient, in dem es Mohammed als Religionsgründer gelungen war die regionalen Dörfer und Fürsten zumindest zeitweise zu vereinen, steigerte sich dieses Machtbewußtsein der vereinzelten Herrscher bald nach Mohamads Tod um über weite Teile im Orient und in Afrika zu herrschen. Und besteht in der historischen Religionstrennung anschliessend zudem oft heute noch eine Feindschaft untereinander.
Zur Parallele im Christentum ist bisher eigentlich kein Staat dieser Welt zu nennen, der in seiner Geschichte nicht erst nach vorhergehenden Gewalt- und Kriegsgeschehen sich zu einem solchen Konstrukt des Staatswesens mit verteilten Mächte entschlossen hat.
Wie sie nach der französischen Revolution entstand. Eine bewährte Gewaltenteilung der Exekutive, der unabhängigen Judikative und Legislative mit ihren Vorschlägen zur aktuellen Politik gewährt letztlich dem Staat in der Gesetgebung und Rechtsprechung weitgehende Unabhängigkeit und ist damit den gewählten Vertretern des Volkes ein Parlament der Übereinstimmung gewährleistet. Eine Militärregierung sollte immer die Ausnahme der Regel bleiben.

* Nachtrag 2018 / Erdogan hat in der Türkei seine zuvor angekündigte Alleinherrschaft in Recht und Gesetz wahrhaftig gemacht. Entlassungen aus allen öffentlichen Ämtern und deren Verhaftungen angeordnet. Medien und Zeitungen geschlossen und dafür die Zustimmung seiner Wählerschaft in der Volkspartei erhalten. Die Staatengemeinschaft Europa hat darum ihr Mißfallen geäußert.

A.H.S.