Ein junges Europa wählt sich

In diesen Tagen wird überall in Europa zum Parlament gewählt. Etliche Referenden waren in den letzten Wochen aufgerufen worden. In Georgien auf der Krim und in der Ukraine in den Randgebieten des bisherigen Europa der Gemeinschaft und Länder und von den nach mehr Autonomie rufenden Bevölkerungen. Mit diesen Referenden konnten wir Europäer etwas lernen, was bisher vermutlich nur wenigen Bürgern zuvor anschaulich und bekannt gemacht gewesen wurde.
Es gibt also diese sogenannten Volksabstimmungen, in denen die Bevölkerung in der eigenen Wahl an den Urnen und in ihrer Zugehörigkeit sich im Völkerrecht ihres Volkes bekennen kann. Doch sind Abstimmungen stets von den Wahlbeobachtern der OSZE oder der Vereinten Nationen in der ordentlichen Durchführung zu beobachten und im Ablauf und Ergebnis auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen gewesen.
Auf der Krim mag es zwar sehr eilfertig ausgesehen haben eine solche Abstimmung zu veranlassen, denn die russische Annexion und Präsens auf der Halbinsel Krim, die einst zur Ukraine gehörte sollte keine solche Aggression verursachen, die objektiven Eindrücke derzeit zeigten dennoch eine allgemeine Übereinstimmung in der Bevölkerung auf der Halbinsel, sich in ihrem einfachen Entscheid 'ja oder nein' für die russische Zugehörigkeit in der Russischen Föderation anzuschließen. Und sind die Gründe hierfür vielseitig traditionell zu nennen und vor allem wirtschaftlich motiviert.

Ganz anders allerdings in den Bezirken an der geografischen ukrainischen Grenze zu Russland. Dort ist offensichtlich die militante Gewalt zum Konflikt der einzelnen Ukrainer und der eher prorussischen Bevölkerungsteile entfacht, mit solchen eingesammelten Handzetteln zu Werke gewesen und ist eine fragliche Abstimmung in Bedrohungen und unter Repressalien erfolgt, die in der Form und Wahrhaftigkeit nicht von den europäischen Staaten anzuerkennen ist. Dennoch sollte von den Bewohnern der Region in der parlamentarischen Runde die Entscheidung und Zustimmung erfolgen, wie wir in diesem neuen Europa generell die militanten Machtstrukturen einer Regentschaft ablehnen. Eine Annäherung der Ukraine an Europa und ihre Erklärung zur Selbstständigkeit wird befürwortet.

Am kommenden Sonntag wird in unserem vereinten Europa der vielen Einzelstaaten vermutlich keine Gewalt in den Wahllokalen herrschen, und wird keine Aggression in bedrohlichen Ängsten die Wahlergebnisse vorherbestimmen wollen. Es werden vermutlich auch keine schwerbewaffneten Soldaten außen vor den Eingängen stehen, wenn die Länderbevölkerungen ihre Abgeordneten zum Europäischen Parlament entsenden. In Brüssel regiert ein Parlament, in dem nicht der einzelne Mann oder eine einzelne Frau die Macht und Kontrolle über die Gesetzgebungen haben und ein sogenanntes ziemlich umstrittenes Initiativrecht des zentralen Parlamentes in Brüssel zur Diskussion steht. Ein Recht, indem die Länder der Gemeinschaft für sich selbst unumwunden eine eigene Entscheidungshoheit für ihr Land wahrnehmen können, und dennoch die Europäische Union die übergeordnete Direktive vorgibt. Der Zentralismus in Belgien hat also den Ländern einen Spielraum zur Eigenentscheidung beibehalten.
Nur um hier ein Beispiel für die Aufgaben des Parlamentes und ergänzend ihre beschlossenen Gesetze in Den Haag zu nennen, die in solchem Beispiel den Handel und die Einführung von genetisch veränderten Nahrungsmitteln und deren Anbau untersagen können. Wie alle Eingaben der Einzelstaaten in der Stadt Brüssel mit den Abgeordneten im Parlament der Diskussion unterliegen und in ihrer Mehrheit entschieden werden. Aber ein einzelnes Land auch die genetisch veränderten Sojabohnen importieren kann.
In der Öffentlichkeit ist diese Arbeit der nach Brüssel gesandten Abgeordneten der 28 Mitgliedsländer und ihre Funktion in der Begünstigung von Lobbyisten der Interessenvertretungen mit denen Industrien und Produzenten ihren Einfluß in der systematischen Ordnung nutzen nicht unbedingt von jedermann der rund 505 Mio. Bürger in der EU leicht zu verstehen, und ist noch etliche verständliche Bildung und Aufklärung in der Gemeinschaft erforderlich.

Über den wirtschaftlichen Nutzen hinaus gedacht ist die Studienförderung in den Ländern mit dem Förderprogramm 'Erasmus' und sind ein Jahr des Schüleraustausches zwischen den EU-ländern ebenso wie die Begegnungen der Religionsgemeinschaften, der christlichen Jugendlichen mit anderen Kulturen und ihrer Lebensart in den Ferien eine zukunftsweisende Orientierung zu diesem friedlichen und jungen Europa im alten Gewande der griechischen Mythologie. Und wird es stets ebenso viele Fragen zu den derzeitigen Verträgen geben, wie diese in den Gesetzen, Verträgen und Bündnissen die europäischen Staaten untereinander verbinden und sie darüber hinaus die Kontinente miteinander zum Handel veranlassen.

Gibt es fraglos den sichtlichen Willen zur Vielseitigkeit in den Völkern miteinander, den diese Europäische Gemeinschaft in ihrem friedlichen Zusammenschluß der Sprachen im Parlament zur Europäischen Union zu garantierten versteht.

A.H.S.